Eine Dokumentation über Verflechungen im "Rechtstaat" von Hartmut Rencker

Strafsache Polizei

   Wahrnehmung und Wahrhaftigkeit, das ist hier die Frage...
Polizei Mainz und Justiz im Zwielicht von Falschaussagen und Beweisunterdrückung.

Der Kampf um Wahrhaftigkeit tobt im zehnten Jahr. Die Justiz hat sonst nichts zu tun
 als unbequeme Bürger zu drangsalieren.

Die Polizei ist unlügbar und die Justiz ist unfehlbar, so wahr die Erde eine Scheibe ist.
Unabhängige Persönlichkeiten aus Polizeiführung und Justiz kritisieren die auffällige 
Interessengemeinschaft von Polizei, Staatsanwaltschaft und Strafjustiz.

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Aktuell:
Das Landgericht Mainz ist unter meinem Vorbringen nach mehr als neun Jahren an die Staatsanwaltschaft herangetreten, ob die (von der Justiz gedeckten) Falschaussagen zum Verständnisirrtum umgedeutet werden können. Damit wären die Falschaussager, deren Koordinierer mitsamt  Beschützern nicht mehr dienst- und strafrechtlich gefährdet und ich rehabilitiert. Warum nicht eher?

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In diesem wehrhaften Rechtsstaat darf man sich geborgen fühlen wie in Abrahams Schoß

Aktuell: Haftanordnung vom 3.1.2018 gegen Rencker hier abzurufen

Das Imperium schlägt zu: Haftbefehl ergangen

Haftbeschwerde an OLG

Das ist die unbändige Kraft des wehrhaften Rechtsstaates. Hatten wir schon einmal.



Hier zu einem Pressebericht über die rachsüchtige Verhaftung

Am 13. 3.2018 brutale Verhaftung als "Staatsfeind" mit Misshandlung, Langzeitfesselung mit Handschellen, multiplen Körperverletzungen, insbesondere eine blutende Schnitt-Quetschwunde am Handgelenk und Teilzerquetschung des sensiblen Daumenastes des Nervus radialis, bisher ohne Regenerationszeichen. 

Ich frage mich, welche von mir schmächtigem Mann von 75 Jahren und gerade einmal 63 kg ausgehende Gefährdung die bärigen Männer hätte bedrohen können oder hatte man Angst, ich könnte in Socken uneinholbar enteilen?

Strafanzeige  
und Dienstaufsichtsbeschwerde gestellt in Kenntnis der Gefahr, vom "wehrhaften Rechtsstaat" ein weiteres Verfahren wegen Verleumdung an den Hals zu kriegen.

Hier zu Fotos der Verletzungen

Wer das Angebot von Polizisten im Privatauto, einen erfundenen Einbahnverstoß zum halben Preis diskret in bar auf die Hand zu erledigen, der Polizei / Bereitschaftspolizei Mainz als Auffälligkeit meldet, kann in größte Schwierigkeiten kommen, vor allem dann, wenn Jungpolizisten z.A. in einem lt. Einsatzdokumentation nicht dienstlich zugeteilten roten Kleinwagen kilometerweit mit Blaulicht langsam spazieren fahren und Anhaltekelle, Quittungsblock, Dienstmütze, Dienstausweis und alle Regeln des Polizei- und Ordnungsrechts vergessen haben.

Meine Meldung des mysteriösen Vorgangs an die Polizeileitung hat mir eine absurde Gegenanzeige eingebracht, ich hätte die idiomfernen jungen Leute, darunter ein Libanese,  mit den für mich als Mainzer Hausgeburt absonderlichen Formulierungen "Faschings"- bzw. "Karnevals"-Polizisten entwürdigt.  In Mainz gibt es nur Fastnacht oder Fassenacht und sonst gar nichts. Das musste sogar Kanzlerin Merkel lernen, die sich auf einer Wahlkampfveranstaltung in Mainz am 7.9.2017 für den Fehlgebrauch des Wortes "Karneval" leichten Herzens entschuldigt hat
. Nur die Justiz besteht darauf, dass sich die Meenzer Fassenacht umgangssprachlich Fasching bzw. Karneval nennt und sich das kein Mainzer verbieten lasse. Meenz-Alaaf ???  Es ist anzunehmen, dass es sich bei dem Vorwurf um einen Verständnisirrtum handelt, weil ich das vom Dach des roten Privatautos heruntergenommene und mir fuchtig vor die Nase gehaltene Lämpchen als "Fastnachtsdutzelsche" aus dem Baumarkt bezeichnet habe, noch bevor ich wusste, wer mir da überhaupt gegenüber stand. Dennoch bin ich wegen der amtlichen Unlügbarkeit der Polizei ohne vertiefende Sachverhaltsaufklärung verurteilt worden und stehe wegen mangelnder Demut vor der Staatswillkür inzwischen mit einem Bein im Gefängnis. 

Weil ich mich erdreiste, forensisch nachgewiesene und teilweise eingestandene uneidliche Falschaussagen in internem Schriftverkehr als solche zu bezeichnen, bin ich wegen "Beleidigung und Verleumdung" zum Haftantritt in der überquellenden Anstalt Rohrbach eingeladen, um  im Alter von 75 Jahren unter Messerstechern, Dealern und Taschendieben geläutert und resozialisiert zu werden. So gefährlich scheine ich für das System zu sein.

Als Nebenkriegsschauplatz gibt es noch eine wohl aus infantiler Wichtigtuerei erfundene Gurtpflichtverletzung über 200 m Fahrstrecke. Erst unter dem Druck eines mit Augenzeugen anberaumt gewesenen Ortstermins wurde eingestanden, dass es weder eine gurtlose Fahrt noch eine behauptete Verfolgung mit zwei Fahrzeugen unter Blaulichteinsatz gab. Hier wurde von zwei Polizisten dreimal gelogen (2x innerdienstlich, 1x vor Gericht). Wo bleibt da die Glaubwürdigkeit in dem skurrilen Hauptstreit um den Faschingsvorwurf ? Noch mehr ist der Staatsanwaltschaft vorzuwerfen, eine Sachaufklärung nicht nur vermieden sondern verhindert zu haben. Die polizeiergebene bzw. weisungsgebundene StaA hat auf meinen Vorhalt zwar Falschaussagen bestätigt, diese aber zum lässlichen "Irrtum" verbogen, weil die Falschaussager erst nach einem halben Jahr durch "Nachmessen" bzw. "Inaugenscheinnahme" erkannt haben, dass es die Verfolgung gar nicht gab. Wieso wird das taktische Irren dann nicht auch auf die kuriose Erfindung des "Meenzer Faschings" übertragen? Damit wären alle aus der Schusslinie.

Jede Menge Ärger und Kosten muss ich seit Jahren aushalten, wie  zwei "disziplinarische" Hausdurchsuchungen  mit Beschlagnahmung meiner gesamten Computertechnik  und sogar Kontenausschnüffelungen von drei Personen  zur wenig erhellenden Klärung der Frage, ob mein Vorwurf forensisch nachgewiesener und teilweise zugegebener gruppendynamischer uneidlicher Falschaussagen eine Verleumdung sei.

Hauptschuldiger an dem die Justiz und mich seit 9 Jahren in Atem haltenden Skandal ist Berufungsrichter Wolfgang Eckert am Landgericht Mainz der mir eine Berufungsverhandlung verweigert hat mit der Begründung, dass die jungen Bereitschaftspolizisten trotz dienstlichen Fehlverhaltens von überzeugender Glaubwürdigkeit seien. Der Richter übersah dabei, dass in dem oben dargestellten Parallelfall ein ins Zentrum geratener Polizist unter dem Druck der Fakten zugeben musste,  innerdienstlich und vor Gericht solidarisch gelogen zu haben. Wie steht es dann um die Glaubwürdigkeit in dem absurden Narrenstreich um die Erfindung des Meenzer Faschings? In einer anderen Sache um die Frage der Glaubwürdigkeit hat der inzwischen pensionierte Richter Lorenz eine von der Staatsanwaltschaft geforderte Verurteilung verweigert mit dem Leitsatz: "Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht". Diese Erkenntnis gilt wohl nur für Bürger und nicht für unfehlbare Polizisten. Der Richter, der das alles verbockt hat, verklagt mich inzwischen privat wegen allgemeiner Justizschelte in einem Mail, die er wohl schuldbewusst auf sich bezieht.

Ich frage mich, ist die Justiz einfach schlampig und bequem, demütig vor der Sakrosanz der Polizei oder steht die keineswegs unabhängige Justiz gar unter Weisungs- oder Erwartungsdruck? Wie recht hatte der neue Justizminister Mertin, der öffentlich beklagte, dass die Justiz kein Anker des Vertrauens ist.

Aktuell bin ich im zehnten Prozessjahr wieder angeklagt wegen des Wortes "Falschaussage" in einem internen Schreiben an das Amtsgericht und einem Mail an die beteiligten Anwälte. Die gemeinschaftliche Drohung
von Staatsanwalt Steinhard und Richter Thomas Stöcklein, man werde mich fertigmachen, wenn ich nicht endlich aufgebe, wird also umgesetzt. Zu meiner Disziplinierung musste ich eine weitere Hausdurchsuchung mit Beschlagnahmung meiner Technik ertragen. Es geht zu wie in Zeiten, die überwunden sein sollten.

In diesem "wehrhaften Rechtsstaat" darf man sich geborgen fühlen, wie in Abrahams Schoß.

Um den seit März 2009 tobenden, von unabhängigen Persönlichkeiten aus Polizeileitung und Justiz scharf kritisierten und immer gefährlicher werdenden Streit beizulegen, wurden zähe Friedensbemühungen versucht. Hierzu gehört als Vorleistung, meine viel beachtete Dokumentation vorläufig aus dem Netz zu nehmen und zu reduzieren. Ein Entgegenkommen gibt es bisher nicht. Die Inhalte bleiben erhalten.

Aktuell:
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Fortsetzung der seit über neun Jahren tobenden Hexenjagd wegen meiner Gefährlichkeit für die Interessengemeinschaft aus sakrosankter Polizei, politischer Administration, weisungsgebundener Staatsanwaltschaft und demütiger Justiz. Derzeit laufen zwei Anklagen wegen des Vorwurfs "forensisch nachgewiesene und teilweise eingestandene uneidliche Falschaussagen" in nicht öffentlichem Schriftverkehr mit dem Amtsgericht und dem gegnerischen Anwalt. Nach Meinung der Justiz soll die Wahrheit eine Verleumdung sein. Eine weitere Anklage wurde vom Berufungsrichter Wolfgang Eckert veranlasst wegen allgemeiner Kritik an der Justiz in einem Mail an die Presse und einige Sachkenner mit Bcc an ihn. Und einer der Falschaussager ist so dreist und klagt auf Schmerzensgeld.

Kurios: Bereits drei Verhandlungstermine sind geplatzt wegen des Vorwurfs der Aufklärungsverhinderung, Beweisunterdrückung, Zeugenausgrenzung, Vorverurteilung, Nötigung/Bedrohung, Verweigerung rechtlichen Gehörs, also Fehlleistungen in der Dimension von Rechtsbeugung. 

Und wie leicht könnte alles sein. Die Erfindung des Meenzer Faschings genau so zum Verständnisirrtum erklären wie es die Justiz in der erfundenen Gurtpflichtsache hingedeichselt hat, wonach erst ein halbes Jahr nach dem Vorfall sich durch "Nachmessen" bzw. "Inaugenscheinnahme" herausgestellt hat, dass es ein Nachjagen mit zwei Fahrzeugen über 200 m unter Blaulichteinsatz gar nicht gegeben hat. Damit wäre ich als Justizopfer voll rehabilitiert und zugleich die Falschaussager mitsamt ihren Beschützern aus der Schusslinie.

Bei berechtigtem Interesse stehe ich für Fragen zur Verfügung.
Hartmut Rencker, Mainz
hartmut@rencker.de

www.lerchenberg-info.de 
www.rencker.de 

Aus der Presse

Süddeutsche Zeitung

Frank Fahsel, früher Richter am Landgericht in Stuttgart, gibt tiefe Einblicke in das, was tausende Bürger täglich vor deutschen Gerichten erleben:

«Ich war von 1973 bis 2004 Richter am Landgericht Stuttgart und habe in dieser Zeit ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind. Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht "kriminell" nennen kann. Sie waren/sind aber sakrosankt, weil sie Par Ordre Du Mufti gehandelt haben oder vom System gedeckt wurden, um der Reputation willen. [...] In der Justiz gegen solche Kollegen vorzugehen, ist nicht möglich, denn das System schützt sich vor einem Outing selbst - durch konsequente Manipulation. Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor meinesgleichen.»

Hauptsache, Justizopfer Rencker wird seit neun Jahren wegen seiner Gefährlichkeit drangsaliert.

Aktuell bin ich zum Haftantritt  in die JVA Wöllstein eingeladen worden, weil ich mich erdreistet habe, die Unlügbarkeit von Polizisten und die Unfehlbarkeit der Justiz nicht einzusehen und Falschaussagen als solche zu bezeichnen. Deshalb soll ich mit  74 Jahren in der Haftanstalt Rohrbach geläutert und resozialisiert werden, vielleicht zusammen mit weiteren Justizopfern. Das ist Rechtsstaat pur. In diesem Land  fühle ich mich geborgen wie in Abrahams Schoß. Gott schütze Rheinland-Pfalz, beschwor schon Bernhard Vogel.

Haftstrafe zur Schonung der Staatskasse  inzwischen abgeändert worden auf 270 Stunden Sozialarbeit. Immerhin. Jetzt droht meine Schadensersatzforderung.

Als Opfer der Vertuschung uneidlicher Falschaussagen von Polizisten bin ich inzwischen brutal verhaftet und gegen Bezahlung freigelassen worden. Mein kurzer Aufenthalt unter überwiegend Ausländern,  Polizistenbeleidigern  und Schwarzfahrern hat mich mit 75 Jahren weder geläutert noch rehabilitiert. Die Justiz tobt sich mit Vorliebe an kleinen Fischen    aus. So ist der "wehrhafte Rechtsstaat". Ich schäme mich, ein Bürger dieses Landes zu sein.

Hier mehr Info  

Aber es ist natürlich außerordentlich wichtig, dass an Bauernopfer Rencker die Justizwillkür gnadenlos vollstreckt wird. Wo kämen wir denn hin, wenn jeder ungestraft die Wahrheit sagen dürfte. Wer die Wahrheit sagt, wird bekanntlich gehenkt.
Wegen mehrmaliger Beschlagnahmung meiner Technik zur erhellenden "Klärung" der Frage, ob teilweise zugegebene Falschaussagen als solche bezeichnet werden dürfen, musste der Zähler neu gestartet werden. Die realen Abrufe sind weitaus höher. Besucherzähler Freeware